Das Internet lebt vom Vernetzen. Ohne
Links wäre das Internet nicht das, was es geworden wäre. Nun
gibt es aber einige Leute,
die aus einem Link eine Verantwortung
konstruieren wollen, die
in dieser Form dem Medium nicht
angemessen ist. Deshalb sehe ich mich genötigt, folgende Erklärung
abzugeben:
Stefan Kramperth ist als Inhaltsanbieter
für die eigenen Inhalte,´die er zu Nutzung bereithält, nach den
allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten
sind Querverweise ("LINKS")
auf die von anderen Anbietern
bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält
Stefan Kramperth insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die
in bestimmter weise gekennzeichnet sind.
Für diese Fremden Inhalte ist Stefan
Kramperth nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von
einem rechtswidrigen oder strafbarem Inhalt) positive Kenntnis
vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung
zu verhindern (§5, Abs. 2 TMG).
Bei Links handelt es sich jedoch stets
um lebende (dynamische) Verweisungen. Stefan Kramperth hat bei
der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn eine
möglich e zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Der Inhaltsanbieter ist jedoch nach dem
TMG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem
Angebot verweißt, ständig auf
Veränderungen zu überprüfen , die eine
Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er
feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein
konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine
zivil- oder strafrechtliche Verantwortbarkeit auslöst, wird er den
Verweis auf dieses Angebotaufheben, soweit im dies technisch
möglich und zumutbar ist.
Die technische Möglichkeit und
Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, das auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der "www.panzergrenadiebataillon52.de"-Homepage
von anderen Servern auf das rechtswidrige oder strafbare
Angebot zugegriffen werden kann.
Stefan Kramperth
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